Wochenlang beschäftigte Republik und Medien vor allem eine Frage: Wo ist der Kanzler? Nun meldet sich Friedrich Merz nach seinem Aufenthalt am Tegernsee zurück. Wer auf eine politische Kehrtwende oder neue Prioritäten gehofft hatte, dürfte allerdings enttäuscht sein.
Buh-Rufe für den Kanzler
Am Samstagnachmittag besuchte Friedrich Merz Hürtgenwald, um sich über den Einsatzverlauf und die Lage im dortigen Waldbrandgebiet zu informieren. Der Empfang fiel alles andere als freundlich aus: Merz wurde mit Buh-Rufen und Pfiffen begrüßt. Der Kanzler nutzte den Termin vor allem für eine Botschaft zum Klimawandel.
Merz erklärte, er wolle „allen Leugnern des Klimawandels sagen, schauen Sie sich das genau an, was hier passiert ist. Das ist der Klimawandel“. Deutschland werde alles tun, um den Klimawandel zurückzudrängen. Gleichzeitig müsse man lernen, „mit dem Klimawandel zu leben“.
Merz setzt seine Prioritäten
Bemerkenswert ist vor allem die politische Schwerpunktsetzung.
Während die Bundesregierung mit einer Vielzahl ungelöster Probleme konfrontiert ist, die Union über ihren eigenen Kurs streitet und Migration sowie innere Sicherheit weiterhin zu den drängendsten politischen Themen gehören, präsentiert sich Merz bei seiner Rückkehr vor allem als Klimakanzler.
Dabei hatte gerade die Union in den vergangenen Jahren immer wieder den Eindruck vermittelt, sich von der Klimapolitik der Ampel deutlich absetzen zu wollen. Von einer grundlegenden Kurskorrektur ist bei Merz bislang wenig zu erkennen.
Stattdessen übernimmt der Kanzler nun selbst eine Sprache, die man lange eher aus dem grün-linken politischen Lager kannte.
Die Rückkehr ohne Kehrtwende
Wochenlang war Merz öffentlich kaum präsent. Gerade deshalb war seine Rückkehr mit Erwartungen verbunden.
Würde der Kanzler die politische Lage neu bewerten? Würde er auf die wachsende Unzufriedenheit reagieren? Würde er den Kurs seiner Regierung korrigieren?
Der Auftritt in Hürtgenwald liefert darauf zunächst eine ernüchternde Antwort.
Friedrich Merz ist zurück.
Eine politische Kehrtwende ist es nicht.
Deutschland kämpft mit Migration, wirtschaftlicher Unsicherheit und politischen Spannungen – und der Kanzler setzt bei seiner Rückkehr vor allem ein Zeichen für den Klimaschutz.