Eine Woche vor der Landtagswahl veröffentlicht Paul Ronzheimer seine große Sachsen-Anhalt-Reportage. Im Mittelpunkt steht plötzlich eine Tasse der russischen Armee im Büro von AfD-Vize Hans-Thomas Tillschneider. Das Timing ist maximal wirksam, die Inszenierung maximal zugespitzt. Trotzdem wäre es falsch, deshalb jede Frage reflexartig als Kampagne abzutun. Wer Deutschland regieren will, verdient keinen Vertrauensvorschuss – auch nicht die AfD.
Es ist ein Bild, das wie für die sozialen Netzwerke gemacht scheint: Paul Ronzheimer steht im Wahlkreisbüro des stellvertretenden AfD-Landesvorsitzenden Hans-Thomas Tillschneider in Querfurt. Zwischen verschiedenen Erinnerungsstücken entdeckt das Kamerateam eine schwarze Tasse mit rotem Stern und der kyrillischen Aufschrift „Armee Russlands“. Ronzheimer fragt nach. Tillschneider erklärt zunächst, die Tasse geschenkt bekommen zu haben. Später teilte er mit, es handele sich um ein Mitbringsel von einer Russlandreise 2023 oder 2024. Er verbinde damit nichts Besonderes. Als Ronzheimer weiter nachhakt, wird Tillschneider ungehalten. Seine außenpolitische Position fasst er mit dem Satz zusammen, Staaten hätten keine Freunde, sondern Interessen.
Damit könnte die Geschichte eigentlich enden. Tut sie aber nicht. Denn nach den Dreharbeiten versuchte Tillschneider, die Veröffentlichung der in seinem Büro entstandenen Aufnahmen zu verhindern. Ronzheimer machte genau diesen Vorgang am Wochenende öffentlich. Die vollständige Reportage und eine eigene Podcastfolge erschienen unmittelbar danach. Damit wurde aus einer zunächst banalen Szene ein politischer Vorgang, der weit über die Frage hinausgeht, welche Tasse auf welchem Schreibtisch steht.
Das Timing darf man benennen
Am 6. September wählt Sachsen-Anhalt einen neuen Landtag. Die AfD geht mit der realistischen Aussicht auf einen historischen Wahlsieg in die letzte Wahlkampfwoche. Ronzheimer veröffentlicht seine Geschichte genau jetzt. Natürlich ist das politisch maximal wirksam. Eine solche Reportage sechs Monate nach einer Wahl hätte eine vollkommen andere Wirkung als sieben Tage davor. Eine Tasse, ein roter Stern, die russische Armee, ein AfD-Politiker und die Frage nach Moskaus Einfluss: Mehr Konfliktpotential lässt sich wenige Tage vor einer entscheidenden Wahl kaum auf ein einziges Bild verdichten.
Ob der Zeitpunkt tatsächlich taktisches Kalkül ist, können nur Ronzheimer und seine Redaktion beantworten. Als Tatsache lässt sich das nicht behaupten. Die Wirkung des Timings ist dagegen offensichtlich. Auch Ronzheimers Inszenierung darf deshalb hinterfragt werden. Eine Kaffeetasse ist zunächst eine Kaffeetasse. Sie beweist weder Abhängigkeit noch Fremdsteuerung und schon gar nicht, dass ein Politiker im Auftrag einer ausländischen Macht handelt. Wer aus einem Souvenir bereits den großen russischen Einflussapparat konstruieren will, hat seine Beweisführung beendet, bevor sie begonnen hat.
Doch genau deshalb sollte man sich nicht an der Tasse festbeißen.
Es geht um mehr als eine Tasse
Hans-Thomas Tillschneiders Verhältnis zu Russland besteht schließlich nicht aus einem Stück Keramik. Tillschneider vertritt seit Jahren offensiv eine andere Russlandpolitik als die Bundesregierung. Das allein ist vollkommen legitim. Gegen Sanktionen zu sein, Waffenlieferungen abzulehnen, eine diplomatische Annäherung an Moskau zu fordern oder die deutsche Ukrainepolitik fundamental zu kritisieren, gehört zur demokratischen Auseinandersetzung.
Doch Tillschneider ist über politische Forderungen hinaus selbst immer wieder in Russland und im russischen Umfeld in Erscheinung getreten. Seit Anfang 2023 schrieb er nach eigenen Angaben regelmäßig Gastbeiträge für die Moskauer Wirtschaftszeitung „Wedomosti“. Eine Vergütung erhalte er dafür nicht; er wolle den russischen Lesern zeigen, dass es in Deutschland Politiker mit einer anderen Haltung zu Russland gebe. Hinzu kommen Reisen nach Russland und Kontakte, die auch von Behörden öffentlich thematisiert wurden. Keiner dieser Vorgänge beweist für sich genommen unzulässige Abhängigkeiten. Zusammengenommen begründen sie aber ein legitimes öffentliches Interesse.
Genau an dieser Stelle beginnt die eigentliche politische Frage. Es geht nicht darum, jede Russlandreise zu skandalisieren oder jede Form von Verständigung mit Moskau unter Generalverdacht zu stellen. Es geht darum, ob ein Politiker, der politische Verantwortung in Deutschland beansprucht, bereit ist, seine Kontakte, Motive und Grenzen transparent zu erklären.
Wer deutsche Interessen fordert, muss über seine eigenen Kontakte sprechen
Gerade hier sollte die AfD an ihren eigenen Maßstäben gemessen werden. Kaum eine andere Partei spricht so häufig von nationaler Souveränität, deutschen Interessen und davon, politische Entscheidungen wieder zuerst nach dem Nutzen für das eigene Land auszurichten. Wer diesen Anspruch erhebt, muss ihn auch gegen sich selbst gelten lassen.
Wer Kontakte zu Vertretern anderer Staaten pflegt, darf das tun. Wer nach Moskau reist, darf nach Moskau reisen. Wer mit russischen Medien spricht, darf mit russischen Medien sprechen. Aber wer gleichzeitig politische Macht in Deutschland beansprucht, muss Fragen dazu beantworten können. Nicht weil Russland Russland ist, sondern weil es sich um eine ausländische Macht handelt und weil politische Loyalität gerade dort überprüfbar sein muss, wo sie zum Kern des eigenen politischen Selbstverständnisses gehört.
Derselbe Maßstab müsste für einen CDU-Politiker mit engen Kontakten nach Washington gelten, für einen Grünen mit politischen Netzwerken in Brüssel, für einen SPD-Politiker mit wirtschaftlichen Verbindungen nach Peking und selbstverständlich für einen AfD-Politiker mit Kontakten nach Moskau. Eine patriotische Öffentlichkeit darf nicht ausgerechnet dort blind werden, wo sie sich selbst politisch zuhause fühlt.
Der Versuch, die Veröffentlichung zu verhindern, ist das eigentliche Problem
Deshalb ist auch Ronzheimers stärkster Punkt nicht die Tasse, sondern der Umgang mit der Aufnahme. Tillschneider bestätigte gegenüber der Deutschen Presse-Agentur, gegen die Veröffentlichung vorgegangen zu sein. Er begründete dies nicht damit, dass die Tasse geheim sei, sondern mit dem Verhalten Ronzheimers und seines Teams, das er als unangemessen empfunden habe. Selbstverständlich darf ein Politiker juristisch gegen eine Veröffentlichung vorgehen, wenn er glaubt, dass seine Rechte verletzt wurden. Der Gang zum Anwalt ist kein Schuldeingeständnis.
Politisch bleibt dennoch die Frage, weshalb die Aufnahme nicht erscheinen sollte. Wenn die Tasse tatsächlich keinerlei Bedeutung hat, wäre die stärkste Antwort gerade ihre Veröffentlichung gewesen: Ja, sie steht dort, ja, sie wurde mir geschenkt, nein, daraus folgt überhaupt nichts, und hier sind meine politischen Positionen. Gerade eine Partei, die seit Jahren zu Recht beklagt, dass Journalisten versuchen, ihr Themen, Begriffe und Gesprächsbedingungen aufzuzwingen, sollte im Umgang mit unangenehmen Bildern besonders souverän sein.
Kritik an Ronzheimer ersetzt keine Antwort
Ein Teil der Reaktion auf die Veröffentlichung dürfte vorhersehbar sein. Ronzheimer sei voreingenommen, die Geschichte komme ausgerechnet eine Woche vor der Wahl, die Medien wollten den Erfolg der AfD verhindern und eine Tasse werde zum Staatsakt aufgeblasen. Manches daran kann und sollte man diskutieren. Aber selbst wenn man Ronzheimer jedes denkbare journalistische Motiv unterstellt, verschwindet damit keine einzige sachliche Frage.
Das ist der Denkfehler, der inzwischen sämtliche politischen Lager erfasst hat: Man widerlegt nicht mehr den Vorwurf, sondern diskreditiert denjenigen, der ihn erhebt. Die Grünen praktizieren das seit Jahren. Kritik an ihrer Migrationspolitik wird zum Problem des Kritikers erklärt. Die CDU reagiert auf unangenehme Fragen zur Brandmauer ähnlich. Und auch Teile der AfD-Anhängerschaft sollten nicht beginnen, jede Recherche automatisch danach zu beurteilen, ob sie der eigenen Partei nutzt.
Wer genau dieses Verhalten bei den etablierten Parteien kritisiert, kann es nicht selbst übernehmen, sobald die Kamera auf die eigene Seite schwenkt.
Vertrauen muss verdient werden
Ich hege keine persönlichen Animositäten gegenüber der AfD. Im Gegenteil: Die Partei hat Themen auf die politische Tagesordnung gezwungen, die andere Parteien jahrelang verdrängt haben. Millionen Bürger wählen sie nicht, weil sie eines Morgens den Verstand verloren haben, sondern weil sie das Vertrauen in Parteien und Institutionen verloren haben, die dieses Vertrauen zu häufig missbraucht haben.
Gerade daraus entsteht aber eine besondere Verantwortung. Die AfD fordert zu Recht dieselben demokratischen Rechte wie jede andere Partei. Dann obliegen ihr auch dieselben Pflichten. Dazu gehören Kontrolle, kritische Fragen, Transparenz und die Bereitschaft, auch dann Antworten zu geben, wenn der Fragende Paul Ronzheimer heißt und der Zeitpunkt der Veröffentlichung denkbar unangenehm ist.
Als Bürger ist es nicht meine Aufgabe, eine Partei vor unangenehmen Fragen zu schützen. Meine Aufgabe ist es, genau zu prüfen, wem ich politische Macht übertrage. Das galt gestern für CDU, SPD und Grüne, und es gilt heute genauso für die AfD.
Denn es geht am Ende tatsächlich um mehr als eine Tasse. Es geht um die Frage, wem wir unser Land anvertrauen. Und dafür verdient keine Partei einen Rabatt.
