Ein Islamverbot ist verhältnismäßig
Ich plädiere für ein Islamverbot. Die Debatte darüber darf nicht länger tabuisiert werden. „Keine Toleranz der Intoleranz“, mahnte bereits Karl Popper. Unter dem Deckmantel der Religionsfreiheit gemäß Art. 4 GG wird die freiheitliche demokratische Grundordnung systematisch unterlaufen.
Ich plädiere für ein Islamverbot. Die Debatte darüber darf nicht länger tabuisiert werden. „Keine Toleranz der Intoleranz“, mahnte bereits Karl Popper. Unter dem Deckmantel der Religionsfreiheit gemäß Art. 4 GG wird die freiheitliche demokratische Grundordnung systematisch… pic.twitter.com/kR6gV0yoQr
— DavidGegenGoliath (@_david_brg) June 19, 2026
Wenn eine ideologisch-religiöse Lehre in wesentlichen Teilen die Gleichberechtigung der Geschlechter, die Trennung von Religion und Staat, die Meinungsfreiheit und das Gewaltmonopol des Staates ablehnt oder relativiert, stellt sich die Frage nach den Grenzen der Toleranz.Was spricht rechtlich gegen ein Verbot des Islam als politisch-religiöses Gesamtsystem?
In Anbetracht der Gesamtlage; dokumentierte Parallelgesellschaften, hohe Anteile an integrationsresistenten Einstellungen, Forderungen nach Scharia-Elementen und die daraus resultierende Gefährdung der Verfassungsordnung, erscheint eine solche Maßnahme meiner Einschätzung nach mit dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz vereinbar. Jede Einschränkung von Grundrechten muss geeignet, erforderlich und angemessen sein.
Wenn mildere Mittel (Integrationspolitik, Strafverfolgung einzelner Gruppierungen) über Jahrzehnte erkennbar versagen, ist die Prüfung, ob ein Verbot der Gesamtideologie verhältnismäßig ist, verfassungsrechtlich nicht von vornherein ausgeschlossen.
Die Debatte darüber darf nicht länger tabuisiert werden.
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