Wer Deutschland liebt, muss Abschiebungen wollen!

Es passierte wieder, was in Deutschland immer passiert, wenn es um ernsthafte Deutschlandpolitik geht: Nazi-Vorwürfe, Holocaust-Relativierung und moralische Geiselnahme. Die lautesten Erklärer sind überwiegend jene, die am nächsten Tag mit Linken gegen Israel auf die Straße ziehen.

Die SA war eine Organisationseinheit innerhalb des nationalsozialistischen Machtapparats, der letztlich über sechs Millionen Juden industriell in Konzentrationslagern ermordet hat. Wollen Kritiker in Deutschland allen Ernstes Donald Trump auch nur in die Nähe dieses Zivilisationsbruchs rücken? Trump, der im Nahen Osten Frieden durch Stärke geschaffen hat, während sich unsere Bundesregierung aus der Affäre geschlichen hat und Linksgrüne offen auf der Seite der Hamas standen. Ich kann nur sagen: Wählt eure Worte weise!

Jüdische Stimmen

In den letzten Tagen haben mich viele jüdische Stimmen erreicht. Ich kann hier nur einen persönlichen Eindruck eines Stimmungsbilds schildern. Viele Juden in Deutschland unterstützen eine harte Linie wie ICE, weil sie sich der realen Bedrohung durch arabische Illegale bewusst sind – Juden hatten nie den Luxus, die Realität zu verdrängen.Es ist die Halbherzigkeit der politischen Mitte, die Deutschland langfristig bremst. Wer entschieden gegen strukturelle Probleme vorgehen will, muss sich an unliebsame Bilder gewöhnen: Bilder von Massenabschiebungen, Arrestzellen und weinenden illegalen Migranten, die um die Welt gehen werden. Diese Bilder sind notwendig, um den Pull-Effekt nach Deutschland zu stoppen, klare Zeichen der Abschreckung zu senden und den Deutschen unmissverständlich klarzumachen: Die Zeit der Asylindustrie ist vorbei.Genau diese Bilder sind für viele Mitglieder der CDU abstoßend. Ich hatte kürzlich Gespräche mit CDU/CSU-Mitgliedern. Sie vertreten die Auffassung, dass Bilder von Massenabschiebungen mit der Christdemokratie unvereinbar seien. Ja, vielleicht. Vielleicht liegen stringente Maßnahmen nicht in der christdemokratischen DNA, und vielleicht widerstrebt es dem ersten Reflex des christlichen Menschenbilds von Nächstenliebe, Mitgefühl und Barmherzigkeit.Doch dann ist die Frage erlaubt: Wo war in den letzten Jahren Nächstenliebe, Mitgefühl und Barmherzigkeit für das deutsche Volk? Das deutsche Volk hat eine Seele – tief verletzt durch Verrat, Raub und Betrug. Eine schweigende Mehrheit will ihre Würde zurück: als Nation, als Volk und als stolze Wirtschaftsmacht.

Keine Zeit mehr für Kompromisse

Im Gegensatz zu Habermas und seiner deliberativen Demokratie war Carl Schmitt ein scharfer Kritiker des Liberalismus: ineffizient und aus seiner Sicht eine illegitime Herrschaftsmacht neben dem Volk als Souverän. Mit anderen Worten: Schmitt war der Ansicht, dass der Parlamentarismus es nicht kann, es nicht will und es nicht sollte.Kompromisse sind die Währung unserer bundesrepublikanischen Ordnung – das Abwägen unterschiedlicher Argumente unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände und die Befriedung politischer Akteure. Doch der Kompromiss als demokratische Leitwährung setzt eine notwendige Bedingung voraus: dass Staat und Politik zu jedem Zeitpunkt die Kontrolle ausüben. Kontrollverlust macht den Kompromiss unfähig, existierende Probleme zu lösen.Hier liegt die Mutter aller Probleme der Berliner Regierungspolitik: Die Probleme in Deutschland sind in Qualität und Quantität zu weit fortgeschritten, als dass Verhältnismäßigkeitsgrundsatz, Verwaltungswege und ein wohlfühles Ausloten sie noch lösen könnten. Es ist nicht mehr die Zeit für faule Kompromisse bis 2035. Es ist die Zeit des Faktischen!Politik muss im 21. Jahrhundert durch praktischen Vollzug Tatsachen schaffen, um die Freiheit des Einzelnen zu schützen. Gleichzeitig muss den Deutschen ihr gottgegebenes Recht auf Selbstbestimmung, Würde, Ehre und Stolz zugestanden werden.

Wahre Staatsräson

Deutschland spricht gerne von „Staatsräson“, wenn es um die Sicherheit Israels geht – und das zu Recht. Doch wahre Staatsräson beginnt zu Hause: Sie bedeutet den Schutz des eigenen Volkes vor Kontrollverlust, vor kultureller Überfremdung und vor der schleichenden Zerstörung unserer Lebensweise. Wer Deutschland wirklich liebt, der muss eine konsequente Abschiebepolitik wollen – ein deutsches ICE, das entschieden handelt, statt weiter zu verwalten und zu vertrösten.Die Bilder werden hart sein. Die Wahrheit ist hart. Aber nur durch konsequentes Handeln gewinnen wir unsere Souveränität zurück. Massenabschiebungen sind nicht nur möglich – sie sind alternativlos.Wer Deutschland liebt, muss endlich bereit sein, es zu verteidigen. Ohne Wenn und Aber.

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